Kommunale Haushalte im Spiegel sozialstruktureller Herausforderungen - Aufgaben, Personal und Finanzen / Kommunale Haushalte

Ausgangslage

Den Kommunen wurden in den letzten Jahren durch die Länder immer mehr Aufgaben zugewiesen. Dies bezieht sich vor allem auf den Sozialbereich. Mit fast 42% (im Vergleich zu 40% im deutschlandweiten Mittelwert) hat NRW den höchsten Kommunalisierungsgrad. Ein höherer Kommunalisierungsrad geht in der Regel auch mit höheren Einnahmen und Zuweisungen einher. Allerdings werden insbesondere die Sozialausgaben nicht im vollem Maße refinanziert (Boettcher et al. 2017). Damit sind sozialstrukturell herausgeforderte Kommunen, mit geringen Steuereinnahmen und dauerhaft hohen Sozialausgaben besonders belastet. Die derzeitige Zinssituation verstärkt dies noch weiter (Dahlbeck et al. 2024; Beznoska/Kauder 2020). Dies zeigt sich zunehmend in einem wahrgenommenen Investitionsrückstand von vielen Kommunen in unterschiedlichen Infrastrukturbereichen (Raffer/Scheller 2023).

Gleichzeitig wird deutlich, dass aufgrund des hohen Aufwands, viele Kommunen davor zurückschrecken, Fördermittel zu akquirieren (Deutscher Städtetag/PD 2021). Eine Ursache hierfür ist auch fehlendes Personal, da dieses durch zunehmende Aufgaben stark gebunden ist oder aber insbesondere zeitlich befristete Projektstellen aufgrund des Arbeitskräftemangels nicht besetzt werden können. Die hier geschilderten Rahmenbedingungen zeigen, dass die kommunale Selbstverwaltung insbesondere in strukturschwachen Regionen vor große Herausforderungen stehen

Ziel des Forschungsvorhabens und Vorgehen

Im Rahmen des durch die WH-interne Forschungsförderung geförderten Projektes wurde der Frage nachgegangen werden, wie Kommunen in NRW ihren sozialpolitischen Aufgaben in Hinblick auf die Finanzlage sowie personellen Situation wahrnehmen können und inwiefern sich die Finanzlagen aufgrund der sozio-demografischen und strukturellen Rahmenbedingungen (sofern möglich im Zeitverlauf) unterscheiden.

Neben einer Literaturanalyse lag der Schwerpunkt in der quantitativen Analyse der Statistiken zu den öffentlichen Finanzen, Sozialleistungen sowie Personal im öffentlichen Dienst mit dem Fokus auf den Sozialbereich. Die komplexen Datensätze wurden in Hinblick auf die räumliche Tiefe, die verwaltungsfachliche Ebene sowie auf den Zeitverlauf geprüft und analysiert.

Laufzeit: Juni 2024-November 2024

Leitung und Bearbeitung: Elke Dahlbeck